Protokoll 2013
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Im Fokus des 16. Schlangenbader Gesprächs standen die jüngsten Veränderungen in den bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland. Wie Hans-Joachim Spanger einleitend herausstellte, seien die diskontinuierlichen Beziehungen zwischen Russland und den USA ein konstantes Thema der Schlangenbader Gespräche. Jede neue Legislaturperiode – auch die zweite Amtszeit von Präsident Obama – beginne gleichsam mit einem Tiefpunkt der russisch-amerikanischen Beziehungen und erinnere zahlreiche Kommentatoren immer wieder an die Zeiten des Kalten Krieges. Dagegen seien die deutsch-russischen Beziehungen seit dem Ende der Ost-West-Konfrontation konfliktfrei und von erstaunlicher Stabilität geprägt. Dies äußere sich, so Reinhard Krumm, vor allem in einer starken wirtschaftlichen Zusammenarbeit aber auch in einer breiten und tiefen wissenschaftlichen Kooperation zwischen beiden Ländern. Darüber hinaus sei Deutschland kein Konkurrent, sondern immer ein strategischer Partner Russlands in den Kernbereichen der Wirtschaft und Sicherheit gewesen. In jüngster Zeit jedoch ähnelten diese einstmals stabilen Beziehungen denen, die Russland zu den USA oder Polen habe. Diese Verschlechterung sei, so Spanger, offenbar eng mit der kritischen Haltung Deutschlands gegenüber den innenpolitischen Entwicklungen in Russland verbunden. Auch für Krumm hat die Erweiterung der interessengeleiteten Partnerschaft um Themen der Menschenrechte und Demokratie zu einer neuen Entwicklung der bilateralen Beziehungen geführt, die auf der deutschen Seite von Unmut über innenpolitische Ereignisse in Russland, auf russischer Seite dagegen von Misstrauen gegenüber dem Westen und Europa gekennzeichnet sei. Eine wichtige und kontrovers diskutierte Frage des diesjährigen Schlangenbader Gesprächs stellte daher die künftige Ausgestaltung der deutsch-russischen Beziehungen dar. Dabei spielte die von Aleksander A. Dynkin eingangs erläuterte Frage, inwieweit die bilateralen politischen Beziehungen durch ökonomische Verflechtung verbessert werden könnten, eine zentrale Rolle.
