Protokoll 2015
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Wie auch beim letzten Schlangenbader Gespräch durchzog das Thema der Ukraine-Krise alle Panels der diesjährigen Konferenz. Im Laufe der Veranstaltung zeichnete sich ab, dass der Konflikt zwischen Russland und dem Westen nicht – wie letztes Jahr noch erhofft – vo n lediglich temporärer Natur ist, da er auf eine grundlegend verschiedene Interpretation gemeinsamer Regeln zurückgeht.
Am Vorabend der Konferenz hatte sich der stellvertretende russische Außenminister Aleksej Meschkow für eine Rückkehr zu Dialog und Zusammenarbeit ausgesprochen, um das „gemeinsame Europäische Haus“ wiederaufzubauen. Hans-Joachim Spanger sah die Zukunft des Europäischen Hauses dagegen skeptischer. Wie er in seinen einleitenden Worten deutlich machte, sei noch nicht klar, ob die gegenwärtige Krise zum Wiederaufbau oder zum endgültigen Zerfall dieser Ordnung führen werde. Werden die Vereinbarungen der OSZE auch in Zukunft bedeutsam bleiben? Wenn nicht, welche Ordnung auf europäischer und globaler Ebene wird dann folgen? Welche Akteure werden an der Ausgestaltung dieser Ordnung beteiligt sein?
All diese Fragen wurden in insgesamt vier Panels diskutiert. Die Teilnehmerzahl spiegelte deutlich die Relevanz des Themas: Über 80 Experten aus Politik, Militär, Wissenschaft, Wirtschaft und Journalismus waren nach Schlangenbad gekommen. Das erste Panel der Konferenz beschäftigte sich mit der Frage der deutsch-russischen Beziehungen; das zweite widmete sich der Wirtschaftslage in der Ukraine; das dritte blickte auf die Perspektiven einer globalen Ordnung jenseits bestehender Organisationen. Im vierten und letzten Panel wurde die aktuelle und zukünftige Rolle der OSZE kontrovers diskutiert, auch unter dem Aspekt des anstehenden deutschen Vorsitzes der Organisation.
Während sich in der Ukraine-Frage unversöhnlich scheinende Positionen zwischen der deutschen und russischen Seite offenbarten, waren bei anderen Themen mehr Gemeinsamkeiten zu erkennen, die die Hoffnung nährten, das Europäische Haus doch noch erhalten zu können. Immerhin hätten, wie Kurt Beck anmerkte, die Schlangenbader Gespräche in den Jahren ihres Bestehens schon so manche Krise in den europäisch-russischen Beziehungen überstanden und als offenes und ehrliches Dialogforum sogar konstruktiv begleitet.
